Unsere Leitlinien für die Diskussion um die Zukunft des Kranoldplatz Der Kranoldplatz ist an Markttagen einer der lebendigsten Plätze unseres Bezirks. Er hat darüber hinaus eine Bedeutung, die weit über Lichterfelde Ost hinausgeht. Wir begrüßen die vielfältigen Diskussionen um die…
Die SPD Steglitz-Zehendorf fordert eine sofortige Umgestaltung der Verkehrsführung rund um den vorübergehend geschlossenen Autobahntunnel Schlangenbader Straße.
Nur wenn wir in Berlin in unsere Zukunft investieren, können wir sie auch gestalten. Deshalb müssen mehr finanzielle und personelle Ressourcen eingesetzt werden, um das Land und die Bezirke zu modernisieren – z.B für Infrastruktur, Bildung, Soziales, erneuerbare Energien und…
Die sozialdemokratischen Mitglieder der Bundesregierung und die SPD Fraktion im Deutschen Bundestag werden aufgefordert, die Betriebskostenverordnung mit den Paragrafen 1 und 2 so zu ändern, dass die Mieter und Mieterinnen mit Wirkung ab 1. Januar 2024 keine laufenden öffentlichen Lasten…
Ab 2025 wird Zehlendorf-Mitte in das Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren und Quartiere" aufgenommen. Das hat Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler verkündet. Dazu erklärt der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Ruppert Stüwe: „Zehlendorf braucht ein funktionierendes Zentrum mit hoher Aufenthaltsqualität. Das fordert die SPD genauso wie…
Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus wird aufgefordert, einen Kriterienkatalog zu erstellen,nach dem sich der Vor- und Ankauf von Immobilien durch die öffentliche Hand von privatenImmobilienunternehmen richtet, insbesondere im Rahmen der Wahrnehmung des Vorkaufsrechts.Der durch den Kriterienkatalog zu forcierende Kauf von Wohnungen…
Der SPD-Kreisvorstand wird aufgefordert, sich innerhalb der nächsten zwei Jahre intensiv mit dem Thema „Straßenumbenennung“ zu befassen. Hierfür soll die Kreisarbeitsgruppe „Erinnerungskultur und Kampf gegen Rechts“ ein Konzept erarbeiten. Dabei soll sich vor allem mit den historischen Kontexten solcher Straßen…
Wir fordern ungeachtet der gescheiterten Umbenennungsversuche wie bereits seit mehreren Jahren weiterhin die Umbenennung u.a. der Taku-, Lans-, Iltis-, und Treitschkestraße sowie der Gallwitzallee, des Hindenburgdamms, des Maerckerwegs, der Pacelliallee ebenso wie die Umwidmung der Spanischen Allee. Bereits bestehende Bestrebungen…
