Stadtrat-Suche endgültig gescheitert: CDU kann sich nicht auf Nachfolger einigen
Nachfolger verzweifelt gesucht: Frank Mückisch (CDU), ehemaliger Bezirksstadtrat für Bildung, Kultur,Sport und Soziales, ist mit Erreichen des Ruhestandsalters Ende Mai aus dem Amt geschieden. Dass damiteine ebenso wichtige wie verantwortungsvolle Entscheidung anstehen würde – die Einigung auf entwedereine Verlängerung der…
Zum Senatsbeschluss über die nächsten Schritte bei der U3-Verlängerung erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Ruppert Stüwe: „Endlich gibt es beim U-Bahn-Ausbau die nächsten Schritte. Für die Verlängerung der U3 von Krumme Lanke bis zum Mexikoplatz hat die SPD schon lange gekämpft. Es…
Detlef Wieczorek, CC BY-NC-SA 2.0 DEBVV, Aktuelles
L(i)ebenswertes Steglitz-Zehlendorf
Unser Wahlprogramm Steglitz-Zehlendorf – der Südwesten, sozial und gerecht für alle. Corona-Pandemie und Klimawandel verändern unsere Gesellschaft. Das hat gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Auswirkungen auch auf unseren Bezirk. Wir werden daher besondere Herausforderungen zu meistern haben. Um zu zeigen, welche…
Der 1. Mai 2021 findet unter Pandemiebedingungen statt. Doch auch unter diesen Bedingungen rufen wir dazu auf, Präsenz zu zeigen und sich an den Aktionen des DGB zum 1. Mai zu beteiligen.
CDU und FDP haben gegen den Berliner Mietendeckel geklagt. Wir nehmen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit Respekt zur Kenntnis. Das Urteil zeigt, dass nur der Bundestag Mieterinnen und Mieter wirksam vor immer weiter steigenden Mieten schützen kann.Die SPD in Berlin…