Kreisvorstands-Beschluss : Berliner Bauordnung muss weiterhin auch dem Klimaschutz in der Stadt dienen
Die Berliner Bauordnung ist auch ein wichtiges Instrument für den kommunalen Klimaschutz.Bei einer beabsichtigten Novellierung der Bauordnung sind die festgelegten Zielsetzungenund Maßnahmen des Klimaschutzes in der Stadt zu erhalten und, da wo notwendig, denaktuellen Erkenntnissen des Klimaschutzes anzupassen. Das gilt…
Keine vorschnelle Kündigung für das Schwimmbad am Teltower Damm!
Das Schwimmbad am Teltower Damm hat für alle Beteiligten überraschend zum 31.12.2023 die Kündigung von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) erhalten. Dazu erklären das Mitglied des Abgeordnetenhauses Martin Matz und der Steglitz-Zehlendorfer SPD-Kreisvorsitzende, Ruppert Stüwe, MdB: „Das Schwimmbad erfüllt einen…
Steglitz-Zehlendorf im Senat an wichtiger Stelle vertreten: Dr. Ina Czyborra wird Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Dr. Ina Czyborra, langjährige Abgeordnete aus Steglitz Zehlendorf und Sprecherin für Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, übernimmt im neuen Senat das Ressort für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. Der SPD-Kreisvorsitzende Ruppert Stüwe erklärt dazu: „Berlin bekommt mit Dr. Ina Czyborra eine…
Endlich Aussicht auf Milieuschutz in Steglitz-Zehlendorf
Für die SPD in Steglitz-Zehlendorf ist das Thema bezahlbares Wohnen schon sehr lange ein Schwerpunkt. Die Ergebnisse der Untersuchungen, die unser Stadtrat Michael Karnetzki präsentiert hat, zeigen, das Milieuschutzgebiete in der Mittelstraße, an der Feuerbachstraße und um die nördliche Gritznerstraße…
Die SPD Steglitz-Zehlendorf präsentiert sich ab dem 12. September 2022 in einer Woche der Steglitz-Zehlendorfer SPD mit einer Reihe von Veranstaltungen. Über eine Woche werden wir Veranstaltungen im ganzen Bezirk organisieren. Ob Kiezputz, Kinderfeste oder Diskussionsveranstaltungen, für alle ist was…
Das Bezirksamt muss eine Lösung für den Inklusionssteg finden
Zur Diskussion um den Inklusionssteg des Vereins Segelerhaus am Wannsee erklärt der SPD-Kreisvorsitzende, Ruppert Stüwe, MdB: „Ich finde wir sollten möglichst viele Angebote für die Inklusion schaffen. Das ist kein Thema wo man erst nachweisen muss, dass es eine Nachfrage…
SPD begrüßt Systementscheidung für die Stammbahn als Regionalbahn
Der Senat und die Brandenburger Landesregierung haben sich darauf verständigt die Stammbahn als Regionalbahn zu reaktivieren. Dazu erklärt der SPD Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Ruppert Stüwe: „Endlich hat es auf Berliner Seite ein klares Bekenntnis zur Stammbahn als Regionalbahn gegeben. Dafür…
Grüne, SPD und FDP schließen eine Zählgemeinschaft
Die Kreis- und Fraktionsvorsitzenden der beteiligten Parteien haben heute die Zählgemeinschaftsvereinbarung für die neue Legislaturperiode unterschrieben. Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP in Steglitz-Zehlendorf wollen mit ihrer Ampel „einen gemeinsamen Aufbruch“ für den Bezirk gestalten. Dabei sehen sich die drei…
Carolina Böhm und Michael Karnetzki sollen Stadträte bleiben
Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Steglitz-Zehlendorf hat Carolina Böhm als Stadträtin für Gesundheit und Jugend und Michael Karnetzki als Stadtrat für Stadtentwicklung nominiert. Wir gratulieren beiden ganz herzlich. Die Wahl des Bezirksamts soll in der Bezirksverordnetenversammlung am 8. Dezember 2021 stattfinden.
Der SPD Kreisvorsitzende in Steglitz-Zehlendorf, Ruppert Stüwe, erklärt: „Die SPD Steglitz-Zehlendorf hat beschlossen gemeinsam mit Bündnis 90 / Die Grünen der FDP in Steglitz Zehlendorf Verhandlungen über eine Zählgemeinschaft anzubieten. Ich bin überzeugt, dass das eine gute Konstellation für unseren Bezirk…