Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Steglitz-Zehlendorf begrüßt ausdrücklich die erfolgte Einrichtung der Stelle eines Polizeibeauftragten. Wir verfolgen mit Engagement die Arbeit dieser Stelle. Unser engagiertes Mitglied Mutombo Mansamba ist darin besonders involviert. Den Tod seines kranken Bruders Mutombo Ilunga Kupa Medard…
Einsetzung einer/s landesweiten Beauftragten für Kinderrechte und Kinderschutz
Die SPD fordert die Einsetzung einer/s landesweiten Beauftragten für Kinderrechte und Kinderschutz mit folgenden Rechten und Aufgaben: Abstimmung der Maßnahmen zum Kinderschutz und den Kinderrechten im Land Berlin mit den Maßnahmen auf Bundes- und Bezirksebene;Prüfung von Gesetzen und Verordnungen im…
